Softwarelizenzrecht: Aufklärungs- und Beratungspflichten Teil 2
Beratungspflichten sind nach der juristischen Sichtweise Pflichten zur richtigen und in ausreichender Breite erfolgenden Beratung. Während eine Aufklärungspflicht eigeninitiativ erfüllt werden muß (man...
View ArticleSoftwarelizenzrecht: Kündbarkeit von Support und Pflegeverträgen nach der BGH...
Der BGH wartet in der letzten Zeit mit einer Vielzahl von Entscheidungen auf, die für leidenschaftliche Reaktionen sorgen. In diese Kategorie fällt auch die Entscheidung des BGH vom 27.01. 2011, AZ VII...
View ArticleWerkvertrag: Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Das Gesetz schützt den Unternehmer, wenn der Auftraggeber die Mitwirkungspflichten nicht richtig oder rechtzeitig erfüllt. Solche Mitwirkungspflichten können im Bereich des IT entstehen, wenn der...
View ArticleArbeitsrecht: IT: Vermeidung eines Betriebsübergangs gem. § 613 a BGB
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 14.08.2007, Az: 8 AZR 803/06 In der vorgenannten Entscheidung urteilten dir Richter des Bundesarbeitsgerichtes unter anderem: “Die Übernahme von Kundenbeziehungen...
View ArticleSoftwarelizenzvertrag: Risiken in der Cloud II
Wie bereits dargestellt, lassen sich die Risiken von Cloud Services in zwei große Bereiche aufteilen: 1.) Der Dienst steht nicht oder nicht im vertraglich vereinbarten Umfang zur Verfügung. 2.) Der...
View ArticleSoftwarelizenzrecht: Betreibermodell oder Cloud:Für den Juristen kein...
Das folgende Schema erhebt natürlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit, soll aber einen gewissen Überblick über die gesetzlichen Bestimmungen geben, die bei der Verlagerung von Daten aus dem...
View ArticleSoftwarelizenzrecht – Typische Fehler III Verfügbarkeit der technischen Lösungen
Die dritte Fehlergruppe die in meiner Praxis oft auftritt, ist die der fehlenden Verfügbarkeit der technischen Lösung. Weniger abstrakt gesprochen: Die bestehende Software erleidet einen Totalabsturz...
View ArticleSoftwarevertragsrecht: Was ist die Cloud?
Das Marketingdeutsch hat bewirkt, daß derzeit kaum ein einheitlicher Sprachgebrauch darüber besteht, was die Cloud eigentlich ist. Unsere Kunden aus (IT Dienstleister) berichten uns von Auftraggebern,...
View ArticleVertragsrecht Cloud: Transistion, Transformation
I Transistion Die Transistion bezeichnet den Übergang der IT Leistungen vom Kunden zu einem Hostprovider oder den Übergang der Leistungen von einem Hostprovider zu einem anderen Hostprovider....
View ArticleAGB-Recht: Preisanpassungsklauseln
Anwendungsbereich: Verträge mit einer längeren Laufzeit wie Support-, Softwarepflege-, Serviceverträge oder Verträge “in der Cloud” wie SaaS, IaaS, etc. Preisanpassungsklauseln sollen Anpassungen an...
View ArticleIT-Cloud: Absicherung der Insolvenz des Rechenzentrums
Wir betreuen eine Reihe von Kunden, die ihre Lösungen (Saas, IaaS etc.) in einem Rechenzentrum hosten lassen. Im Deutsch der Juristen heißt das: Das Rechenzentrum vermietet dem Anbieter...
View ArticleIT-Recht: Migration des Technischer Systeme
I. Ausgangslage Datenmigration ist der Export / oder Import von Daten/Datenbanken/ Programmen in ein anderes technisches System. Den Terminus „technisches System“ verwende ich, um Software, Hardware...
View ArticleIT Sicherheit – 1 Stand der Technik
Ich möchte in diesem Blog kurz zwei Themen zum Bereich IT Sicherheit vorstellen. Hintergrund ist IT- Sicherheitsgesetz, das sicherlich hehre Ziele verfolgt, in der Praxis aber etliche Fragen aufwirft....
View ArticleIT Recht: Einordnung von Managed Services
Eine Enscheidung des AG Brandenburg bestätigt die Einordnung Patch Jobs als Werkvertrag. Ich hatte ja schon anderer Stelle geschrieben, daß die mit dem „Managed Services“ genannten Verträge...
View ArticleIT Recht: Empfehlungen für die Praxis in Anbetracht des...
Nach den jetzt vorliegenden Informationen tritt das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz am 1.4.2017 in Kraft. Über das neue AÜG wurde schon an anderer Stelle berichtet. Fallen die geleisteten Dienste...
View ArticleIT- Recht: Gesetzliche Änderungen im Kaufrecht und Werkvertragsrecht für das...
Erst einmal die gute Nachricht: Die Änderungen im BGB, die durch eine Novelle des Bauvertragsrechts (!) bedingt sind, gelten nur für Verträge, die ab dem 1. Januar 2018 abgeschlossen werden. Verträge,...
View ArticleMitwirkungspflichten II – Aufklärungspflichten, Vertragsstrafen
Mitwirkungspflichten und Aufklärungspflichten Ich habe schon in einem anderen Blog dargestellt, daß das IT Unternehmen die Pflicht treffen kann, den Kunden über den Umfang und die Art der...
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IT-Vergabe: Im IT-Bereich darf regelmäßig Gesamtleistung ausgeschrieben werden
Rechtsanwalt Alexander Tribess Im Vergaberecht gilt der Grundsatz der Mittelstandsfreundlichkeit. Um möglichst vielen Unternehmen die Teilnahme an einem Vergabeverfahren grundsätzlich zu ermöglichen,...
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IT-Vergabe: Vergabeunterlagen müssen vollständig online abrufbar sein
Rechtsanwalt Alexander Tribess Die vor knapp zwei Jahren eingeführte eVergabe führt nach wie vor zu zahlreichen rechtlichen Auseinandersetzungen. Oftmals gehen öffentliche Auftraggeber zu nachlässig...
View ArticleIT Recht Cloud: Pflichten eines Hostproviders zur Datensicherung Hans OLG...
Ganz kurz der Bericht über eine jüngere Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts. Das IT Unternehmen hatte es übernommen, Daten “in der Cloud” d.h. auf eigenen oder anderen technischen...
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